Der Stadtrat hat am Donnerstag den Beschluss gefasst, den Kindergarten und die Kinderkrippe „Regenbogen“ auf der Setze im August diesen Jahres zu schließen.
Diese Entscheidung, die der Stadtrat mit 16 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen sowie 2 Enthaltungen getroffen hat, ist verständlicherweise für Eltern und Mitarbeiter hochemotional.
Die CDU ist dabei dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt und möchte die Gründe für ihre Entscheidung darlegen.
Die Kommunalberatung der Thüringer Aufbaubank wurde damit beauftragt, ein Gutachten zu erstellen um eine Grundlage für die zukünftige Nutzung des Geländes zu erhalten, weil der Verwaltung bekannt war dass das Gebäude der Kita einen größeren Sanierungsstau aufweist.
Dabei wurden vier Varianten untersucht: die Sanierung des Kindergartens, der Abriss und Neubau des Gebäudes, der Abriss und Neubau eines kleineren Gebäudes sowie die Stilllegung des Gebäudes.
Im Zuge dieser Untersuchung wurden gravierende Baumängel festgestellt, deren Behebung kurzfristig einen Betrag von min. 2.2 Millionen Euro erfordern würde. Die Mängel betreffen unter anderen das Dach sowie die Elektroinstallation. Mängel in der Küche führen dazu, dass die Lebensmittelaufsicht des Landratsamtes den Betrieb ohne Mängelbeseitigung per schriftlicher Auflage nur noch bis zum 31.8. gestattet.
Eine Behebung kann, die Finanzierung vorausgesetzt, jedoch nicht im laufenden Betrieb eines Kindergarten vollzogen werden. Die Kinder müssten dafür für mehrere Monate ausziehen.
Auch die Varianten Neubau in gleicher Größe sowie Neubau in kleinerer Größe führten zur Notwendigkeit, die Kinder vorerst in einem anderen Kindergarten zu betreuen.
Das vollständige Gutachten, rund 120 Seiten, liegt seit kurzem vor und wurde dem Stadtrat sowie den zuständigen Ausschüssen im Februar zur Kenntnis gegeben. In den Ausschüssen wurde dazu intensiv debattiert, es fand auch eine Begehung des Gebäudes statt.
In Anbetracht der Tatsache, dass in Arnstadt derzeit 1656 Kindergartenplätze verfügbar sind, jedoch nur 1057 Plätze belegt sind und die Geburtenzahlen seit einigen Jahren stetig sinken, hat sich die CDU-Fraktion dafür entschieden, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen, keine Sanierung und auch keinen Neubau zu verfolgen.
Für die Eltern ist diese Situation herausfordernd, denn ihre Kinder müssen sich nun an eine neue Umgebung gewöhnen.
Um diese Härte abzufedern, haben die kleinsten Nutzer aus dem Kinderkrippenbereich die Möglichkeit, als gesamte Gruppe mit den Erziehern in die Einrichtung in der Schillerstraße zu wechseln, die nur 650 Meter entfernt liegt.
Die Kinder, die im letzten Jahr vor dem Schuleintritt sind, können in der Villa des Geländes noch bis zum Schulbeginn betreut werden.
Alle anderen Kinder haben die Auswahl, welche 14 Kindergärten der Stadt das aus Sicht der Eltern passende pädagogische Konzept und die passende räumliche Lage haben. In allen Einrichtungen werden hervorragende pädagogische Angebote unterbreitet.
Eine Kündigung von Erziehern in diesem Zusammenhang wird es nicht geben.
Uns ist bewusst, dass gerade die Betroffenen diese Entscheidung gerne anders getroffen hätten.
Wir sind jedoch der Überzeugung, dass aus der Perspektive der Verantwortung gegenüber der gesamten Stadt eine Sanierung oder ein Neubau ohne konkreten Mehrbedarf an Betreuungsplätzen nicht sinnvoll ist, da die dafür notwendigen Mittel dann in anderen Bereichen der Stadt eingespart werden müssten.
Aus unserer Sicht ist nun die Debatte darüber zu führen, wie wir das Gelände in Zukunft nutzen wollen. Ein Verkauf dieses zentral gelegenen Grundstück kommt dabei für uns nicht in Frage.
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